Angaben im Impressum der Internetseite eines Arztes

Immer mehr Ärzte nutzen die Möglichkeit der Darstellung ihrer Praxis im Internet. Neben den Bestimmungen der Berufsordnung der Ärztekammer Berlin (BO), hierbei insbesondere der des § 27 BO, sollten von Kammermitgliedern dabei aber auch die Vorgaben des Telemediengesetztes (TMG) beachtet werden. Das TMG ist am 01.03.2007 in Kraft getreten und hat das bis dahin geltende Teledienstgesetz (TDG) abgelöst.

Umstritten ist, ob Ärzte auch weiterhin verpflichtet sind auf ihrer Website ein Impressum vorzusehen. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen über diese Frage und insbesondere zur Vermeidung von Ordnungswidrigkeiten empfiehlt die Ärztekammer Berlin zumindest vorläufig auch weiterhin vom Bestehen der Impressumspflicht für Ärzte auszugehen.

Gemäß § 5 Abs. 1 TMG müssen dann folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein:

1. Der Name und die Anschrift der Niederlassung des Anbieters der Internetseite. Im Falle von juristischen Personen (z. B. einer Partnerschaftsgesellschaft) sind zudem die Rechtsform und die Vertretungsberechtigten anzugeben.

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post.

3. Soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, ist die zuständige Aufsichtsbehörde anzugeben. Im Falle von Berliner Ärzten ist das das

Zudem ist die Kammer zu nennen, der der Anbieter angehört. Berliner Ärzte müssen auf ihren Internetseiten daher auf die

hinweisen.

4. Registernummern, sofern der Anbieter in einem öffentlichen Register eingetragen ist (z. B. als Partnerschaftsgesellschaft im Partnerschaftsregister).

5. Die gesetzliche Berufsbezeichnung und der Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist.

6. Ein Hinweis auf die berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind. Im Falle von Berliner Ärzten ist also auf die Berufsordnung der Ärztekammer Berlin zu verweisen.

7. Sofern der Anbieter über eine Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-IdNr.) verfügt, ist auch diese anzugeben.

Der vollständige Wortlauf des TMG kann unter http://www.gesetze-im-internet.de/tmg/ eingesehen werden.